Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Gegenstand und Anwendung der AGB
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln das Verhältnis zwischen lebema.ch und dem Kunden und sind verbindlicher Bestandteil jedes Vertrages.
Bestellungen
Alle Aufträge, auch solche elektronischer Art (d.h. ohne Originalunterschrift) sind verbindlich. Bei allfälligen Verzögerungen werden Sie informiert.
Preise
Die in Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Preise sind verbindlich, vorbehältlich erheblicher Irrtümer. Alle Aufträge werden gegen Rechnung ausgeführt, diese sind bis anhin gemäss Art. 21 MWSTG von der Mehrwertsteuer befreit.
Zahlungsbedingungen
Rechnung: Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu erfolgen.
lebema.ch behält sich vor, Vorauskasse zu verlangen. In diesem Fall senden wir Ihnen eine Voraus-Rechnung. Vorauskasse gilt generell bei Auftragserteilungen bzw. Bestellungen aus dem Ausland.
Lieferung
Lieferverzögerungen begründen in keinem Fall Schadenersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden.
Fest zugesicherte Liefertermine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen (Bild- und Textvorlagen, Manuskripte oder Daten usw.) zum vereinbarten Zeitpunkt bei lebema.ch eintreffen. Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Eingangs der Unterlagen bei lebema.ch und enden mit dem Tage, an dem die Druckdaten lebema.ch verlassen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, einschliesslich allfälliger Mahnspesen und Verzugszinsen, besteht auf allen Produkten ein Eigentumsvorbehalt zu Gunsten von lebema.ch. Dieser kann jederzeit am zuständigen Ort eingetragen werden.
Eigentumsrechte an Daten und Urheberrechte des Auftraggebers
Allfällige Eigentumsrechte an Daten und Urheberrechte des Auftraggebers bleiben gewahrt. Der Auftraggeber hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass die zur Verfügung gestellten Daten aufbewahrt oder herausgegeben werden; es sei denn, dies werde ausdrücklich im Druckvertrag vereinbart.
Bei elektronischen Daten und Datenübernahme
Für vom Kunden angelieferte Daten, die inhaltlich fehlerhaft oder unvollständig sind, übernimmt lebema.ch keinerlei Verantwortung. Ebenfalls wird jede Haftung abgelehnt, wenn angelieferte Daten nicht standardmässig verarbeitet oder verwendet werden können und dadurch qualitative Mängel des Druckproduktes entstehen. Eine Haftung für Datenverluste von angelieferten und weiter zu bearbeitenden Dateien wird durch lebema.ch nicht übernommen. Die Haftung durch lebema.ch beschränkt sich auf von ihm verursachte Fehler, die auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind.
Haftung
In keinem Fall haftet lebema.ch für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus der Bedienung, dem Gebrauch, einer allfälligen Störung oder einem Betriebsausfall der Produkte resultieren. Ausgeschlossen ist insbesondere jede Haftung für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, Ersatzansprüche Dritter oder Schäden an aufgezeichneten Daten (keine Produktehaftpflicht).
Übrige Bestimmungen
Mündliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie durch lebema.ch schriftlich bestätigt werden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.
Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbaren die Parteien ausschliesslich St. Gallen als Gerichtsstand. Es gilt Schweizer Recht.
lebema.ch, Tübach, 1. Januar 2012